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Gleichfalls verweisen wir in diesem Zusammenhang auf die vom OLG Hamburg im Urteil v. 26.05.2011 unter Az.: 3 U 67/11 getätigte Feststellung, dass eine Volltextsuchmaschine nicht für rechtswidrige Snippets haftet. Bei den Suchergebnissen handelt es sich um fremde Inhalte, die von indizierten Webseiten angezeigt werden und die von dem Verhalten der User abhängig sind.

Gleichfalls ein neueres Urteil des Landgerichtes Mönchengladbach vom 05.09.2013 unter Az.: 10 O 170/12 - Entfernung von rechtswidrigen Suchergebnissen . Ein Suchmaschinenanbieter ist nicht zur Entfernung von Suchergebnissen aus dem Index, - also der organischen Suchtrefferliste - die auf rechtswidrige Seiten verlinken, verpflichtet.
Das Gericht verneinte eine Störerhaftung und damit auch die Verantwortlichkeit für die rechtverletzenden Inhalte Dritter.

Ebenfalls ein Urteil des Oberlandesgerichtes Hamburg v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06 - Haftung einer Suchmaschine

1. Zeigt eine Suchmaschine bei ihren Suchtreffern in der Überschrift rechtlich problematische Äußerungen an, heißt dies nicht zwingend, dass diese Äußerungen sich auf die im weiteren Text der Seite genannten Personen bezieht. Ein solcher Rückschluss liegt schon deshalb fern, weil es sich um eine Suchmaschine handelt, deren Eintragungen - für den Nutzer offenkundig - nicht auf der intellektuellen Leistung von Menschen beruhen, sondern das Ergebnis eines automatisierten Vorgangs sind. Dem durchschnittlichen Nutzer ist bekannt, dass eine Suchmaschine, die weite Teile des Internets mit milliardenfachen Websites erfasst, die gefundene Seite ohne menschliche Einwirkung nach darin vorkommenden Begriffen erfasst, registriert und bei Aufruf darin vorhandener Begriffe ihre Internetadresse zusammen mit einzelnen Textteilen anzeigt. Mit dem Suchergebnis verbindet sich für den Nutzer jedenfalls dann keine inhaltliche Aussage, wenn darin nicht ganze Sätze der gefundenen Seite, sondern lediglich einzelne Worte als “Schnipsel” ⟨Snippets⟩ aufgeführt werden.

2. Der nach ständiger Rechtsprechung anzunehmende Grundsatz, dass schon eine von mehreren Deutungsmöglichkeiten ausreicht, um eine Rechtswidrigkeit zu bejahen, greift bei Suchmaschinen ausnahmsweise nicht. Dies ergibt sich aus der gebotenen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit, die durch eine Suchmaschine in entscheidendem Maß gefördert wird. Ohne den Einsatz von Suchmaschinen wäre nämlich eine sinnvolle Nutzung der Informationsfülle im World Wide Web nicht möglich. Angesichts der ungeheuren Anzahl der zu erfassenden Websites kommt für die Erfassung, Übernahme und Darstellung nur ein automatisiertes Verfahren in Betracht.

Unsere Suchmaschine www.findtube.de arbeitet durch Schnittstellen. Alle Links werden also automatisch hinzugefügt und somit nicht von uns eigenhändig erstellt. Haben wir aber Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, werden diese von uns aus unseren Suchlisten entfernt. Falls Sie Ihren Link austragen möchten, kontaktieren Sie uns bitte unter der oben angegebenen Mail-Adresse.

Schleswig, im Januar 2017




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